Rechtsprechung
| FG Rheinland-Pfalz, 09.03.1987 - 5 K 41/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- FG Hessen, 21.10.2019 - 11 K 1534/18
Besteuerung von Bezügen aus einer Stiftung als Leibrenten lediglich mit dem …
An dieser Voraussetzung fehlt es, wenn die Höhe der Rente an Bemessungsgrößen - wie Umsatz oder Gewinn - anknüpft, deren Schwankungen über die von Wertsicherungsklauseln hinausgehen (vgl. Urteil des BFH vom 10. Oktober 1963 VI 115/61 U, BStBl III 1963, 592; Urteil des BFH vom 18. Oktober 1994 IX R 46/88, BStBl II 1995, 169; Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. März 1987 5 K 41/87, juris;… Schmidt/Weber-Grellet, EStG, § 22 Rz. 26).